Positionen

Gut gemacht statt gut gemeint

Zu Beginn ganz grundsätzlich: Heiße Luft und Geschwätz sind mir zuwider. Ich mag und mache Politik mit Hand und Fuß. Das heißt auch dass die Themen, mit denen ich mich politisch vertieft beschäftige, solche sind, mit denen ich mich auch fachlich auskenne – wie öffentliche Finanzen, Föderalismus, Stadt- und Regionalentwicklung. Natürlich kommt man gerade in der Kommunalpolitik nicht um andere Themen herum. Aber dann mache ich mich erst schlau und sage dann etwas dazu. Und wenn ich etwas sage, dann können Sie darauf vertrauen, dass es durchdacht ist.

Stadtentwicklung

Seit nun knapp fünf Jahren bin als stellvertretender Vorsitzender im Fachausschuss Stadtentwicklung der CDU Frankfurt für die inhaltliche Arbeit zuständig. Stadtentwicklung ist dabei für mich mehr als Planen und Bauen. Vielmehr geht es darum, interdisziplinär zu denken und zu arbeiten und insbesondere auch darum, mit Ansätzen aus Stadtökonomik und -soziologie eine Politik für ein lebenswertes Frankfurt zu gestalten. Mehr dazu finden Sie hier.

Europa

Die Europäische Idee ist eine hervorragende. Es gilt, diese Idee zu bewahren und fortzuentwickeln. Europa zu stärken bedeutet aber nicht, eine „ever closer union“ oder eine immer stärkere Zentralisierung grundsätzlich voranzutreiben. Denn ‚viel hilft viel‘ ist selten richtig. Vielmehr muss die europäische Zusammenarbeit dort gestärkt und ausgebaut werden, wo es auch Sinn macht – Außenpolitik, Verteidigung, Grenzschutz, Forschung – und andernorts der europäische Föderalismus vielleicht auch wieder flexibler und bürgernäher aufgestellt werden. Mehr zu Europa finden Sie hier.

Basisdemokratie

Demokratie macht glücklich – das wissen wir nicht nur aus eigener Erfahrung, sondern es ist auch wissenschaftlich belegt (dazu hier ein Artikel einer meiner Doktorväter aus Zürich). Mehr Selbstbestimmung und persönliche Freiheit, größere Möglichkeiten zu politischen Mitbestimmung erhöhen die Lebenszufriedenheit. Daher setze ich mich nicht nur für mehr Bürgerbeteiligung ein, sondern setze sie auch um – z.B. mit regelmäßigen Vor-Ort-Terminen unseres Fachausschuss Stadtentwicklung. Und ich glaube auch, dass die CDU selbst durch einen basisdemokratischeren Aufbau wieder glücklich werden kann. Deswegen habe ich gemeinsam mit zwei Parteifreunden eine Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in der CDU gegründet. Mehr dazu lesen Sie hier.